Das norwegische Nobelkomitee hat am Freitag bekanntgegeben den äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed mit dem Friedensnobelpreis zu ehren. Hauptanlass für die Verleihung ist der Friedensschluss mit dem Nachbarland Eritrea. Er folgt den im vergangenen Jahr nominierten afrikanischem Arzt, Denis Mukwege, aus Kongo.

„ Der Preis wurde Afrika verliehen, er wurde Äthiopien verliehen.“, das war das Statement mit dem Abiy Ahmed auf die Auszeichnung antwortete. Der äthiopische Staatschef reagierte auf die Anerkennung Abiy Ahmeds durch den Friedensnobelpreis mit Stolz. Er bekräftigte seine Haltung Äthiopien zu einer wohlhabenden Nation zu machen.

Seit April 2018 ist Abiy Ahmed an der Macht. Die Unterzeichnung des Friedensvertrags zwischen den Erzfeinden Eritrea und Äthiopien erfolgte schon im Juli 2018. Der Ministerpräsident war zuvor auf den eritreischen Diktator Issaias Afewerki zugegangen. Es war zwar seit 2002  ein Waffenstillstand zwischen den beiden Ländern vereinbart, jedoch kein offizielles Kriegsende festgelegt worden. Der Verzicht der Ansprüche auf das umstrittene, nördliche Grenzgebiet zwischen Äthiopien und Eritrea durch Abiy trug im Wesentlichen zum Ende des Konflikts bei. Mit Freudentränen in den Augen bekannte der 43 Jahre alte Präsident nach der Unterzeichnung, dass es nun keine Grenze mehr zwischen Äthiopien und Eritrea gäbe.

Zudem trug Abiy Ahmed für die Bevölkerung Äthiopiens zu kaum erwarteten, positiven Veränderungen bei. Jahrelang wurde Äthiopien autoritär durch eine ethnische Minderheit beherrscht. Abiy Ahmed zeigte sich kooperativ mit der Opposition, in dem er Oppositionsgruppen von der Terrorliste strich und politische Gefangene freiließ. Er beendete zudem die Einschränkung der Pressearbeit und  erneuerte das Demonstrationsrecht, dadurch konnte die Ausgrenzung einiger Gruppierungen unterbunden werden, die zuvor mit Gewalt unterdrückt wurden. Zudem wurde die Wirtschaft (zugunsten der Bevölkerung) durch Abiy Ahmed liberalisiert.

Außenpolitsche Wirkung durch Abiy Ahmed

Außenpolitisch arbeitet Abiy in vielerlei Hinsicht für die Befriedung der Äthiopien umgebenden Krisenländer. Somalia im Osten, verdrängte durch den Zusammenbruch des Regimes 1991, durch Hungersnot und Anarchie viele Somalier in den Osten Äthiopiens, auch Ogaden genannt. Die dort lebenden Somalier beklagten jedoch die Unterdrückung durch die Zentralregierung in Addis Abeba. Abiy erwirkte erstmals eine regionale Kooperation zwischen Äthiopien und Somalia. Einer der ersten Gratulanten zum Friedensnobelpreis war demzufolge Somalias Präsident, Mohammed Farmajo.

Die Situation in dem durch die Bürgerkriege verwüsteten Sudan und Südsudan gestaltet sich weit schwieriger. Hunderttausend Südsudanesen, die aufgrund der Gewalt in ihrem Heimatland nach Äthiopien flüchteten, zeichnen ein gravierendes Bild der derzeitigen politischen Lage. Zwar wurde ein Waffenstillstand unterzeichnet, dieser wird jedoch ständig gebrochen. Durch den Sturz des islamistischen Langzeitdiktators Omar al Baschir herrschte im Frühjahr ein zwischenzeitliches Chaos im Sudan. Wieder gelang es durch den von Abiy Ahmed entsandten Mahmoud Dirir eine Einigung zwischen der Opposition und dem Militär und der Miliz zu erzielen. Im November ist eine gemeinsame Regierung der beiden Kontrahenten geplant.Bis zu den in rund drei Jahren anvisierten Wahlen in Khartoum bleibt die Lage bis dato wohl weiter angespannt.

Der Hoffnungsträger, Abiy Ahmed, redet nicht nur vom Frieden, sondern handelt im Gemeinwohl der Bevölkerung. Es bleibt also spannend und viel zu erwarten. Und mit Recht des Friedensnobelpreises würdig.